Neue Förderrichtlinie für Schulhausbau in Sachsen

SMK-Medieninformation v. 08.05.2012
 
Das sächsische Kabinett hat heute (8. Mai 2012) eine neue Förderrichtlinie für investive Maßnahmen in den Schulen des Freistaates beschlossen. Die neue Förderrichtlinie führt fünf Verwaltungsvorschriften bzw. Förderrichtlinien zusammen, die bisher Einfluss auf die Schulhausbauförderung hatten. So wird der Maßnahme- und Umsetzungsplan der Staatsregierung zum Abbau von Vorschriften wirkungsvoll vorangebracht. »Vorteil der neuen Förderrichtlinie ist der Wegfall einer schulfachlichen Prüfung«, erklärte Kultusministerin Kurth. »Die Förderverfahren werden somit insgesamt gestrafft und beschleunigt, die Zweckbindungsfristen deutlich reduziert sowie das Tempo des Mittelabflusses erhöht. Außerdem haben wir Schulhorte zusätzlich in den Förderkatalog aufgenommen, um in Sachsen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern«, machte Kurth deutlich.

Förderschwerpunkte sollen künftig insbesondere Investitionsvorhaben bilden, die zu einer stärkeren Kopplung der Schulausbildung mit dem Berufsleben und den Bedürfnissen der regionalen Wirtschaft führen. Außerdem stehen die Verbesserung der Energieeffizienz an den sächsischen Schulen und der nachhaltige Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Mittelpunkt. Auch die Umsetzung innovativer, integrativer und nachhaltiger Schulentwicklungs- oder Modernisierungsmaßnahmen bilden einen Schwerpunkt.

Der Freistaat Sachsen hat seit Beginn der staatlichen Schulhausbauförderung im Jahr 1990 rund 2,4 Milliarden Euro in die schulische Infrastruktur investiert. Im Jahr 2012 stehen für Neubewilligungen im Fachförderprogramm des Schulhausbaus im Kultusministerium derzeit etwa 27,5 Millionen Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung.

Trotz der Ungewissheit über die Verfügbarkeit von EU-Mitteln nach 2013, dem Auslaufen des Solidarpaktes II 2019, dem Auslaufen des Konjunkturprogramms II zum 31.12.2011 und der prognostizierten demografischen Entwicklungen im Freistaat Sachsen unterstützt das Land die Schulträger weiterhin bei ihrer Pflichtaufgabe, erforderlichen Schulraum zu schaffen, zu erhalten und auszustatten (§ 23 Absatz 2 SchulG). Die sich ändernden demografischen und finanziellen Rahmenbedingungen erfordern jedoch die Vereinheitlichung der bisherigen schulartspezifischen Fördersätze bei Schulhausbaumaßnahmen und wurden auf 40 Prozent festgelegt. Demgegenüber werden zweckgebundene Spenden als Eigenmittelersatz anerkannt, wenn diese zur Sicherung der Gesamtfinanzierung des Projektes notwendig sind.

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